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Schweizer Patent · CH718823 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718823
Anmeldenummer
CH001382/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2021
Veröffentlicht
12.12.2022
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
20.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
B65G 1/133 (2006.01)
CPC-Klassen
B65G1/133 (2013-01-01)
B65G1/0485 (2013-01-01)
Priorität
IT 102020000011974 21.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IT2021/050155 21.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/234755 25.11.2021
Patentschriften
30.04.2025 B1
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2025 → 31.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    30.04.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

  4. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  5. 12.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Enrico Maria Santicchi

06126 Perugia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.