Nachfüllbarer Duftspender

Schweizer Patent · CH718885 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718885
Anmeldenummer
CH070153/2021
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
11.08.2021
Veröffentlicht
15.02.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 9/12 (2006.01)
CPC-Klassen
A61L9/127 (2013-01-01)
Patentschriften
15.02.2023 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 15.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

Lessa Fresh GmbH

Widnauerstrasse 6, Postfach, 9435 Heerbrugg

Vertretung

RENTSCH PARTNER AG

Kirchenweg 8 Postfach, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Vitor Lessa

8105 Regensdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.