Verpackung aus Wellkarton
Schweizer Patent · CH718902 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH718902
- Anmeldenummer
- CH070171/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2021
- Veröffentlicht
- 28.02.2023
- Erteilt
- 15.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65D 5/42 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D5/4266 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.04.2024 B128.02.2023 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 20.02.2026
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Proverum AG, Rathausstrasse 7, 6341 Baar → Proverum AG, Schwerzelbodenstrasse 42, 8305 Dietlikon
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2026
- 18.09.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 19.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 15.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2024
- 28.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.