Fahrradrahmen

Schweizer Patent · CH718905 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH718905
Anmeldenummer
CH070177/2021
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
18.08.2021
Veröffentlicht
28.02.2023
Schutz endet spätestens
17.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B62K 19/30 (2006.01)
B62M 6/40 (2010.01)
CPC-Klassen
B62M6/40 (2013-01-01)
B62K19/30 (2013-01-01)
Patentschriften
28.02.2023 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 28.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.