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Schweizer Patent · CH719031 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719031
- Anmeldenummer
- CH070359/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 07.10.2021
- Veröffentlicht
- 14.04.2023
- Gelöscht
- 25.10.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A44C 5/24 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A44C5/246 (2013-01-01)
- Priorität
- EP 21200544.1 01.10.2021
- Patentschriften
- 14.04.2023 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.10.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 14.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.