Betonkübel

Schweizer Patent · CH719082 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719082
Anmeldenummer
CH000884/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2022
Veröffentlicht
28.04.2023
Erteilt
28.04.2023
Schutz endet spätestens
21.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E04G 21/02 (2006.01)
CPC-Klassen
E04G21/025 (2013-01-01)
Patentschriften
28.04.2023 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 28.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.