Betonkübel
Schweizer Patent · CH719082 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719082
- Anmeldenummer
- CH000884/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2022
- Veröffentlicht
- 28.04.2023
- Erteilt
- 28.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E04G 21/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E04G21/025 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 28.04.2023 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 28.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.