Fahrrad-Parkiersystem
Schweizer Patent · CH719103 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719103
- Anmeldenummer
- CH070476/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 01.11.2021
- Veröffentlicht
- 15.05.2023
- Gelöscht
- 07.05.2026
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B62H 3/04 (2006.01)B62H 5/14 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B62H5/14 (2013-01-01)B62H3/04 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.05.2023 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 07.05.2026
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 15.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Sacha Chapuis
8050 Zürich
Ralph Steiner
8610 Uster
Erfinderin/Erfinder
Sacha Chapuis
8050 Zürich
Ralph Steiner
8610 Uster
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.