Waschtisch
Schweizer Patent · CH719118 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719118
- Anmeldenummer
- CH001312/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 04.11.2022
- Veröffentlicht
- 15.05.2023
- Gelöscht
- 06.04.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47K 1/04 (2006.01)E03C 1/18 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E03C1/18 (2013-01-01)A47K1/04 (2013-01-01)
- Priorität
- AT A 50876/2021 04.11.2021
- Patentschriften
- 15.05.2023 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.04.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 06.04.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2025
- 15.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Jürgen Lammers
65520 Bad Camberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.