Dispositif d'attache de bracelet

Schweizer Patent · CH719167 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719167
Anmeldenummer
CH070589/2021
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2021
Veröffentlicht
31.05.2023
Erteilt
15.04.2025
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 37/16 (2006.01)
//A44C 5/18 (2006.01)
CPC-Klassen
G04B37/1493 (2013-01-01)
A44C5/185 (2013-01-01)
Patentschriften
15.04.2025 B1
31.05.2023 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  2. 15.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    15.04.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2025

  3. 01.12.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2024 → 30.11.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  4. 31.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Karl Humbert

25440 Chenecey-Buillon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.