Horn und Hornlautsprecher

Schweizer Patent · CH719171 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719171
Anmeldenummer
CH070595/2021
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2021
Veröffentlicht
31.05.2023
Erteilt
30.08.2024
Schutz endet spätestens
23.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G10K 11/08 (2006.01)
H04R 1/30 (2006.01)
CPC-Klassen
H04R1/30 (2013-01-01)
G10K11/08 (2013-01-01)
Patentschriften
30.08.2024 B1
31.05.2023 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 30.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024

  4. 31.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.