Hydrant mit Überwachungseinrichtung

Schweizer Patent · CH719177 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719177
Anmeldenummer
CH070606/2021
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2021
Veröffentlicht
31.05.2023
Erteilt
15.01.2025
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 37/00 (2006.01)
E03B 9/04 (2006.01)
A62C 35/20 (2006.01)
CPC-Klassen
A62C35/20 (2013-01-01)
F16K37/00 (2013-01-01)
E03B9/04 (2013-01-01)
Patentschriften
15.01.2025 B1
31.05.2023 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 15.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    15.01.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  3. 22.10.2024

    Titel

    Titel
    An einem Hydranten zu installierende Überwachungseinrichtung. → Hydrant mit Überwachungseinrichtung.

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2024

  4. 31.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.