Rotorbaugruppe für eine Werkzeugspindel
Schweizer Patent · CH719179 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719179
- Anmeldenummer
- CH000543/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2022
- Veröffentlicht
- 15.06.2023
- Erteilt
- 15.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 08.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B23B 31/26 (2006.01)B23Q 11/12 (2006.01)B23B 31/30 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B23Q11/12 (2017-08-01)B23B31/26 (2013-01-01)B23B31/30 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.06.2023 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 15.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.