Sortierförderanlage
Schweizer Patent · CH719182 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719182
- Anmeldenummer
- CH070615/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 29.11.2021
- Veröffentlicht
- 15.06.2023
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/38 (2006.01)B65G 47/46 (2006.01)B07C 5/36 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65G47/38 (2013-01-01)B65G47/46 (2019-05-01)B07C5/363 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.06.2023 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 01.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2024 → 30.11.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 15.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2023
- 15.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.