Bausatz für eine Fensterkonstruktion

Schweizer Patent · CH719247 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719247
Anmeldenummer
CH070716/2021
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2021
Veröffentlicht
30.06.2023
Erteilt
15.04.2024
Schutz endet spätestens
13.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E06B 1/34 (2006.01)
E06B 3/30 (2006.01)
CPC-Klassen
E06B3/301 (2013-01-01)
E06B1/345 (2013-01-01)
Patentschriften
15.04.2024 B1
30.06.2023 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 15.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2024

  4. 30.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.