Bausatz für eine Fensterkonstruktion
Schweizer Patent · CH719247 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719247
- Anmeldenummer
- CH070716/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2021
- Veröffentlicht
- 30.06.2023
- Erteilt
- 15.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E06B 1/34 (2006.01)E06B 3/30 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E06B3/301 (2013-01-01)E06B1/345 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.04.2024 B130.06.2023 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 15.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2024
- 30.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.