Boîte de montre étanche à joint de fixation

Schweizer Patent · CH719262 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719262
Anmeldenummer
CH070730/2021
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2021
Veröffentlicht
30.06.2023
Erteilt
15.11.2024
Schutz endet spätestens
15.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G04B 39/02 (2006.01)
CPC-Klassen
G04B39/02 (2013-01-01)
Patentschriften
15.11.2024 B1
30.06.2023 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 15.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    15.11.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2024

  4. 30.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.