Système d'application de stimuli sur une personne à distance
Schweizer Patent · CH719317 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719317
- Anmeldenummer
- CH000369/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2021
- Veröffentlicht
- 01.06.2023
- Erteilt
- 31.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- G16H 20/30 (2018.01)
- CPC-Klassen
- G16H20/30 (2021-08-01)
- Priorität
- FR FR20/10229 07.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2021/051736 07.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/074334 14.04.2022
- Patentschriften
- 31.10.2024 B1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 31.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 31.10.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2024
- 15.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
38300 Bourgoin-Jallieu, FR
Erfinderin/Erfinder
38300 Bourgoin-Jallieu, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.