Urinal
Schweizer Patent · CH719408 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719408
- Anmeldenummer
- CH000115/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 09.02.2022
- Veröffentlicht
- 15.08.2023
- Gelöscht
- 05.07.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A61G 9/00 (2006.01)A61G 7/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A61G9/006 (2013-01-01)A61G7/02 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.08.2023 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2024
- 15.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.