Tischgrill und Filtergerät
Schweizer Patent · CH719429 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719429
- Anmeldenummer
- CH000143/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 15.02.2022
- Veröffentlicht
- 31.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 14.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47J 37/06 (2006.01)F24C 15/20 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F24C15/2035 (2013-01-01)A47J37/06 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.08.2023 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 02.11.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 31.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.