Klappschott
Schweizer Patent · CH719433 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719433
- Anmeldenummer
- CH000157/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 17.02.2022
- Veröffentlicht
- 31.08.2023
- Gelöscht
- 05.07.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E02B 7/44 (2006.01)//E06B 9/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E02B7/44 (2013-01-01)E06B2009/007 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.08.2023 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2024
- 31.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.