Dispositif de commande horloger
Schweizer Patent · CH719445 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719445
- Anmeldenummer
- CH000175/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.02.2022
- Veröffentlicht
- 31.08.2023
- Gelöscht
- 11.10.2026
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- G04B 3/04 (2006.01)G04B 37/06 (2006.01)G04G 21/00 (2010.01)
- CPC-Klassen
- G04B37/062 (2013-01-01)G04G21/00 (2013-01-01)G04B3/045 (2013-01-01)G04B37/068 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.08.2023 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.10.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 11.10.2026
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 31.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.