Mehrteilige Auftankvorrichtung
Schweizer Patent · CH719462 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719462
- Anmeldenummer
- CH000203/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 28.02.2022
- Veröffentlicht
- 15.09.2023
- Gelöscht
- 05.07.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B60L 53/35 (2019.01)B67D 7/04 (2010.01)
- CPC-Klassen
- B67D7/04 (2013-01-01)B60L53/35 (2020-01-01)B67D2007/043 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.09.2023 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2024
- 15.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.