Bodenablauf und Bodeninstallation
Schweizer Patent · CH719505 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719505
- Anmeldenummer
- CH000272/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2023
- Veröffentlicht
- 29.09.2023
- Erteilt
- 14.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E03F 5/04 (2006.01)E03C 1/22 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E03F5/0407 (2013-01-01)E03C1/22 (2013-01-01)
- Priorität
- DE 10 2022 105 975.8 15.03.2022
- Patentschriften
- 14.11.2025 B129.09.2023 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 14.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 14.11.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2025
- 18.09.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 29.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2023
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.