Stoffdrückerfuss für die Herstellung einer Paspel oder Keder
Schweizer Patent · CH719539 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719539
- Anmeldenummer
- CH000337/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 25.03.2022
- Veröffentlicht
- 13.10.2023
- Gelöscht
- 28.07.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D05B 29/08 (2006.01)D05B 35/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- D05B29/08 (2013-01-01)D05B35/062 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 13.10.2023 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2024
- 12.01.2024
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2024
- 12.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2024
- 13.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.