Doppelrotormaschine
Schweizer Patent · CH719540 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719540
- Anmeldenummer
- CH000329/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 25.03.2022
- Veröffentlicht
- 13.10.2023
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 16/02 (2006.01)B60K 6/26 (2007.10)
- CPC-Klassen
- B60K6/26 (2013-01-01)H02K16/02 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 13.10.2023 A2
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 20.06.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- 4QT GmbH, c/o Inspire AG, Technoparkstrasse 1, 8005 Zürich → 4QT GmbH, Badenerstrasse 85, 8004 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2025
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 13.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
8004 Zürich
Vertretung
8034 Zürich
Erfinderin/Erfinder
8057 Zürich
11050 Belgrad, RS
11221 Belgrad, RS
8046 Zürich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.