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Schweizer Patent · CH719569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719569
- Anmeldenummer
- CH000369/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 01.04.2022
- Veröffentlicht
- 13.10.2023
- Gelöscht
- 29.12.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A23G 1/48 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A23G1/48 (2017-08-01)
- Patentschriften
- 13.10.2023 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.12.2024
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 29.12.2024
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2024
- 13.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.