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Schweizer Patent · CH719607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719607
- Anmeldenummer
- CH000425/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 13.04.2022
- Veröffentlicht
- 31.10.2023
- Gelöscht
- 30.08.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A23L 13/60 (2016.01)
- CPC-Klassen
- A23L13/65 (2016-08-01)
- Patentschriften
- 31.10.2023 A2
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024
- 31.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.