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Schweizer Patent · CH719607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719607
Anmeldenummer
CH000425/2022
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
13.04.2022
Veröffentlicht
31.10.2023
Gelöscht
30.08.2024
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A23L 13/60 (2016.01)
CPC-Klassen
A23L13/65 (2016-08-01)
Patentschriften
31.10.2023 A2
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024

  2. 31.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.