Vorrichtung zur Formung und/oder Glättung eines Tamponendes
Schweizer Patent · CH719625 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719625
- Anmeldenummer
- CH000474/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.04.2022
- Veröffentlicht
- 31.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61F 13/20 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A61F13/2085 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.10.2023 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 05.09.2024
Berichtigt
- Inhaber/in
- Ruggii AG, Tüftelstrasse 50, 5322 Koblenz → Ruggli AG, Tüftelstrasse 50, 5322 Koblenz
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2024
- 23.08.2024
Fusioniert
- Inhaber/in
- Ruggli Projects AG, Frauentalstrasse 3, 6332 Hagendorn → Ruggii AG, Tüftelstrasse 50, 5322 Koblenz
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2024
- 31.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.