Sicherheitssystem für eine Seilbahn
Schweizer Patent · CH719652 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719652
- Anmeldenummer
- CH000473/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2023
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 15.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B61B 12/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B61B12/06 (2013-01-01)
- Priorität
- EP EP22171085.8 02.05.2022
- Patentschriften
- 15.01.2026 B115.11.2023 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 15.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2026
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.