Boîte de montre

Schweizer Patent · CH719691 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719691
Anmeldenummer
CH000571/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2022
Veröffentlicht
30.11.2023
Erteilt
30.06.2025
Schutz endet spätestens
11.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G04B 37/08 (2006.01)
G04B 19/28 (2006.01)
CPC-Klassen
G04B37/08 (2013-01-01)
G04B19/283 (2013-01-01)
Patentschriften
30.06.2025 B1
30.11.2023 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 30.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    30.06.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2025

  3. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  4. 30.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.