Beschlagelement

Schweizer Patent · CH719701 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719701
Anmeldenummer
CH000597/2022
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
17.05.2022
Veröffentlicht
30.11.2023
Gelöscht
25.09.2024
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F16B 12/16 (2006.01)
A47B 47/04 (2006.01)
CPC-Klassen
A47B47/042 (2013-01-01)
F16B12/16 (2013-01-01)
Patentschriften
30.11.2023 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.09.2024

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.09.2024
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  2. 30.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.