Flaschenwärmer
Schweizer Patent · CH719755 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719755
- Anmeldenummer
- CH001069/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 13.09.2022
- Veröffentlicht
- 15.12.2023
- Gelöscht
- 04.12.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47J 36/24 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47J36/2433 (2013-01-01)
- Priorität
- CH 000681/2022 03.06.2022
- Patentschriften
- 15.12.2023 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.12.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.12.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2025
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 15.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.