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Schweizer Patent · CH719767 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719767
- Anmeldenummer
- CH000705/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2022
- Veröffentlicht
- 15.12.2023
- Erteilt
- 29.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H01M 50/109 (2021.01)H01M 10/04 (2006.01)H01M 50/153 (2021.01)
- CPC-Klassen
- H01M50/109 (2021-01-01)H01M50/153 (2023-08-01)H01M10/0427 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.11.2024 B115.12.2023 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 29.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 29.11.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2024
- 15.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.