Garvorrichtung

Schweizer Patent · CH719785 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719785
Anmeldenummer
CH000720/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2022
Veröffentlicht
29.12.2023
Erteilt
13.12.2024
Schutz endet spätestens
14.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A47J 37/07 (2006.01)
CPC-Klassen
A47J37/0704 (2013-01-01)
Patentschriften
13.12.2024 B1
29.12.2023 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 13.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    13.12.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2024

  4. 29.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Born2 KLG

Fuchsweg 5, 4244 Röschenz

Vertretung

Latscha Schöllhorn Partner AG

Grellingerstrasse 60, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Andreas Born

4244 Röschenz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.