Wasserkraftanlage

Schweizer Patent · CH719793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719793
Anmeldenummer
CH000746/2022
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
20.06.2022
Veröffentlicht
29.12.2023
Gelöscht
27.10.2024
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
E02B 9/00 (2006.01)
F03B 7/00 (2006.01)
CPC-Klassen
F03B7/00 (2013-01-01)
E02B9/00 (2013-01-01)
Patentschriften
29.12.2023 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2024

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.10.2024
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2024

  2. 29.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Ulrich Stutz

5620 Bremgarten

Erfinderin/Erfinder

Ulrich Stutz

5620 Bremgarten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.