Förderanlage

Schweizer Patent · CH719867 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719867
Anmeldenummer
CH000809/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
06.07.2022
Veröffentlicht
15.01.2024
Schutz endet spätestens
05.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B61B 10/02 (2006.01)
B65G 19/24 (2006.01)
B65G 19/02 (2006.01)
CPC-Klassen
B65G19/245 (2016-05-01)
B65G19/025 (2013-01-01)
B61B10/025 (2013-01-01)
Patentschriften
15.01.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 15.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.