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Schweizer Patent · CH719873 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719873
Anmeldenummer
CH000907/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2023
Veröffentlicht
15.01.2024
Erteilt
15.01.2024
Schutz endet spätestens
24.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B24D 3/34 (2006.01)
CPC-Klassen
B24D3/342 (2013-01-01)
Priorität
JP 2022-138453 31.08.2022
Patentschriften
15.01.2024 B1
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 15.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hidenori NAGAI

Tokyo, 143-8580, JP

Naruto FUWA

Tokyo, 143-8580, JP

Takashi YAMAGUCHI

Tokyo, 143-8580, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.