MECANISME DE SONNERIE
Schweizer Patent · CH719884 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719884
- Anmeldenummer
- CH000827/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 11.07.2022
- Veröffentlicht
- 15.01.2024
- Gelöscht
- 11.10.2026
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- G04B 21/12 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G04B21/12 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.01.2024 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.10.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 11.10.2026
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 25.02.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- e-Patent SA, Rue Saint-Maurice 12, Case postale, 2001 Neuchâtel 1 (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 25.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentsmith SA, Bahnhofstrasse 87, 3232 Ins
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 15.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jean-Marie Bouquin
74160 Saint Julien en Genevois, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.