SYNCHRONMECHANIK FÜR STUHL

Schweizer Patent · CH719886 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719886
Anmeldenummer
CH000824/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
11.07.2022
Veröffentlicht
31.01.2024
Schutz endet spätestens
10.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
CPC-Klassen
A47C1/032 (2013-01-01)
Patentschriften
31.01.2024 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 31.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eugen Letow

79540 Lörrach, DE

Noah Friedlin

4053 Basel

Stefan Keller

79585 Steinen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.