Winkelverbinderset und Tragsystem
Schweizer Patent · CH719906 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719906
- Anmeldenummer
- CH000857/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 20.07.2022
- Veröffentlicht
- 31.01.2024
- Gelöscht
- 24.11.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F16B 7/04 (2006.01)F16B 12/32 (2006.01)E04B 1/58 (2006.01)A47F 5/10 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47F5/10 (2013-01-01)F16B7/044 (2013-01-01)F16B12/32 (2013-01-01)E04B1/5806 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.01.2024 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.11.2024
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.11.2024
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2024
- 31.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Harald Jerabek
79395 Neuenburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.