Gioiello anulare

Schweizer Patent · CH719912 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH719912
Anmeldenummer
CH000861/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2022
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
15.04.2025
Schutz endet spätestens
19.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A44C 9/00 (2006.01)
CPC-Klassen
A44C9/0053 (2013-01-01)
A44C9/003 (2013-01-01)
Patentschriften
15.04.2025 B1
31.01.2024 A2
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 15.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    15.04.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2025

  4. 31.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.