Schmuckring
Schweizer Patent · CH719937 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719937
- Anmeldenummer
- CH000912/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 28.07.2022
- Veröffentlicht
- 15.02.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 9/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A44C9/0007 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.02.2024 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 15.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.