Behälter aus einem Kunststoffmaterial mit Schraubkappe
Schweizer Patent · CH719938 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH719938
- Anmeldenummer
- CH000913/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 28.07.2022
- Veröffentlicht
- 15.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65D 1/02 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D41/0414 (2013-01-01)B65D1/02 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.02.2024 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 21.03.2024
Berichtigt
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2024
- 15.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thomas Bohle
6861 Alberschwende, AT
Klemens Bösch
6890 Lustenau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.