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Schweizer Patent · CH720037 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720037
Anmeldenummer
CH001071/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2022
Veröffentlicht
28.03.2024
Erteilt
31.10.2025
Schutz endet spätestens
13.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G04G 19/12 (2006.01)
CPC-Klassen
G04G19/12 (2013-01-01)
G04G99/006 (2017-08-01)
Patentschriften
31.10.2025 B1
28.03.2024 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 31.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2025

  3. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  4. 28.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.