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Schweizer Patent · CH720037 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720037
- Anmeldenummer
- CH001071/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2022
- Veröffentlicht
- 28.03.2024
- Erteilt
- 31.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G04G 19/12 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G04G19/12 (2013-01-01)G04G99/006 (2017-08-01)
- Patentschriften
- 31.10.2025 B128.03.2024 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 31.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2025
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 28.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.