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Schweizer Patent · CH720050 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720050
Anmeldenummer
CH001086/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
19.09.2022
Veröffentlicht
28.03.2024
Schutz endet spätestens
18.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G04B 45/00 (2006.01)
CPC-Klassen
G04B45/0007 (2013-01-01)
Patentschriften
28.03.2024 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  2. 28.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.