Becherhalter

Schweizer Patent · CH720068 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720068
Anmeldenummer
CH001126/2022
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
27.09.2022
Veröffentlicht
17.04.2024
Gelöscht
29.01.2025
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47G 23/02 (2006.01)
B60N 3/10 (2006.01)
CPC-Klassen
B60N3/10 (2019-01-01)
A47G23/0216 (2013-01-01)
Patentschriften
17.04.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.01.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    29.01.2025
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  2. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  3. 17.04.2024

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.