Becherhalter
Schweizer Patent · CH720068 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720068
- Anmeldenummer
- CH001126/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 27.09.2022
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 29.01.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47G 23/02 (2006.01)B60N 3/10 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B60N3/10 (2019-01-01)A47G23/0216 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 17.04.2024 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.01.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 29.01.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 17.04.2024
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.