Rotorteil einer Prallmühle
Schweizer Patent · CH720074 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720074
- Anmeldenummer
- CH001122/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 29.09.2022
- Veröffentlicht
- 15.04.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 13/18 (2006.01)B02C 13/28 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B02C13/1814 (2013-01-01)B02C13/2804 (2013-01-01)B02C2013/2808 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.04.2024 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 15.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.