Abdeckung einer Lichtschachtöffnung

Schweizer Patent · CH720088 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720088
Anmeldenummer
CH001159/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2022
Veröffentlicht
15.04.2024
Erteilt
15.10.2026
Schutz endet spätestens
04.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E06B 7/084 (2006.01)
E04F 17/06 (2006.01)
CPC-Klassen
E04F17/06 (2013-01-01)
E06B7/084 (2013-01-01)
Patentschriften
15.10.2026 B1
15.04.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    15.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2026

  2. 23.07.2026

    Titel

    Titel
    Vorrichtung für eine Abdeckung einer Lichtschachtöffnung → Abdeckung einer Lichtschachtöffnung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  3. 17.12.2025

    Titel

    Titel
    Vorrichtung einer Abdeckung einer Lichtschachtöffnung → Vorrichtung für eine Abdeckung einer Lichtschachtöffnung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

  4. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  5. 15.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Heliobus AG

9014 St.Gallen

Vertretung

LUCHS & PARTNER AG PATENTANWÄLTE

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Rudolf Otto Signer

9030 Abtwill

Miroslav Fabian

9100 Herisau

Stefan Lang

8280 Kreuzlingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.