Fussbandage

Schweizer Patent · CH720095 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720095
Anmeldenummer
CH001173/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2022
Veröffentlicht
15.04.2024
Erteilt
31.03.2025
Schutz endet spätestens
05.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61F 13/06 (2006.01)
CPC-Klassen
A61F13/065 (2013-01-01)
Patentschriften
31.03.2025 B1
15.04.2024 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.10.2026

    Übertragen

    Inhaber/in
    HALLUXUS GmbH, c/o Fernand Rohner, Meisenwiesstrasse 28, 8444 Henggart → Jean Marcel Rohner, Elsässerstrasse 131, 4056 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 31.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    31.03.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2025

  4. 15.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.