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Schweizer Patent · CH720121 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH720121
Anmeldenummer
CH001207/2022
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
13.10.2022
Veröffentlicht
30.04.2024
Schutz endet spätestens
12.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A44C 5/00 (2006.01)
CPC-Klassen
A44C5/0053 (2013-01-01)
Patentschriften
30.04.2024 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 30.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.