Kammbürstensegment und entsprechende Rundkammbürste
Schweizer Patent · CH720135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH720135
- Anmeldenummer
- CH001229/2022
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 18.10.2022
- Veröffentlicht
- 30.04.2024
- Gelöscht
- 22.02.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D01G 19/22 (2006.01)
- CPC-Klassen
- D01G19/22 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.04.2024 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 22.02.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2025
- 02.08.2024
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur → Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2024
- 30.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.